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Massive Zunahme des EU-Iran Handels: American Jewish Committee (AJC) begrüßt Verabschiedung von EU-Sanktionen
Das AJC begrüßt die neuen EU Sanktionen gegenüber dem Iran, welche aufgrund der ständigen Missachtung der internationalen Forderungen zur Beendigung des iranischen Nuklearwaffenprogramm erforderlich waren.
Die gestrige Ratifizierung der Iran-Sanktionen durch den Europäischen Rat für Auswärtige Angelegenheiten betreffen die Energie- , Transport- und Finanzsektoren. Die EU-Ratifizierung folgt der Verabschiedung schärferer Maßnahmen durch Australien, Kanada, Japan, Südkorea und den Vereinigten Staaten, welche wiederum Konsequenz einer vierten UN-Sicherheitsratresolution bezüglich Wirtschaftssanktionen gegenüber dem Iran war.
„Die Verabschiedung der neuen EU-Sanktionen stellt einen überfälligen Schritt zur Schwächung des iranischen Regimes und seiner nuklearen Ambitionen dar“, so Deidre Berger, Direktorin des AJC in Berlin. Weiter heißt es, "jedoch nur wenn die EU eine strenge Durchsetzung der Maßnahmen zur Einhaltung der Sanktionen unternimmt. Um Eines klarzustellen: Ein nukleares Iran würde eine beispielose  Bedrohung  für den Nahen Osten und die internationale Sicherheit, inklusive der Europas darstellen."
Das AJC stellt mit Bestürzung fest, dass die neuen Sanktionen im Kontext eines wachsenden europäischen Handels mit dem Iran stehen.  
"Während Iran die UN Sicherheitsratresolution missachtet, floriert der europäische Handel mit ihm “, so Berger. „Der Iran ignoriert die Aufforderung der internationalen Gemeinschaft, das Nuklearprogramm, die Förderung des Terrorismus und die Unterdrückung der politischen Opposition zu stoppen“, erklärt Berger weiter.

Verglichen mit 2009, stieg der Iran Handel in den ersten sechs Monaten des Jahres 2010 signifikant an. Laut EU-Handelsstatistiken nahm der Export von Deutschland, Italien und den Niederlanden um 14% zu, in Frankreich gar um 17%.
Einen leichten Rückgang von 3% gibt es aus Österreich zu vermelden. In Großbritannien sank der Export in den Iran gar um 14%.
Exorbitant stieg der Import iranischer Waren in die Europäische Union an: In Großbritannien um 226%, in Deutschland um 99%, in Österreich um 52%, und in Italien um 46%. Lediglich in Frankreich sank der Import um 16%.
 
Das AJC ruft daher die deutsche und andere europäische Regierungen auf, die Anstrengungen in der Beschränkung des Handels mit dem Iran auf allen Ebenen fortzuführen. Mit Siemens, Daimler, Münchner Rück, Allianz, Linde und Thyssen Krupp haben bereits große Unternehmen den Handel mit dem Iran gestoppt. Diesem Beispiel müssten weitere Firmen folgen.
Das AJC, als Global Advocacy Organisation, hat diplomatische und wirtschafltiche Bemühungen unterstützt, die den Iran dazu bewegen sollten, sein Nuklearwaffenprogramm zu beenden. Dementsprechend hat das AJC vergangenen Monat mit Repräsentanten von 70 Ländern, die zur Vollversammlung der Vereinten Nationen nach New York gereist waren, in privaten Treffen das "nukleare Iran" thematisiert.



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